Allgemeine Geschäftsbedingungen der Planify CAD & Software Ingenieurconsult (im Folgenden „Planify“ genannt)

 

 

01. Allgemeines – Geltungsbereich

Allen Lieferungen und Leistungen an Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB liegen diese Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen zu Grunde. Diese Bedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte verwandter Art mit dem Kunden. Im Übrigen gelten die Lizenzbedingungen der jeweiligen Software. Bei abweichenden oder ergänzenden Vereinbarungen – insbesondere widersprechenden Geschäftsbedingungen des Kunden – ist eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Planify erforderlich. Vertragsgrundlage werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung.

 

 

02. Preise und Zahlungsbedingungen

Sämtliche Angebote unserer Waren – gleich ob elektronisch, schriftlich, fernmündlich oder mündlich übermittelt, stellen kein verbindliches Angebot dar, sondern sind stets unverbindlich. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Alle Bestellungen und Aufträge sowie etwaige besondere Zusicherungen von Planify bedürfen der schriftlichen Auftragsbestätigung, d.h. der Annahme der Bestellung oder des Auftrages, durch Planify. Auf diese Form kann nur auf Grund schriftlicher Vereinbarung verzichtet werden.

 

 

03. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Lieferungen und Leistungen erfolgen zu den Preisen und Bedingungen der schriftlichen Auftragsbestätigung. Soweit im Einzelfall nichts anderes vereinbart wird, verstehen sich die Preise innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ab Auslieferungsstelle Planify zuzüglich der Kosten für Transport und Verpackung. Hinzu kommt die zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung geltende Umsatzsteuer. Bei gleichzeitiger Beauftragung von Software, Hardware und Dienstleistungen kann die Berechnung in getrennten Rechnungen erfolgen. Die Software und Hardware wird nach Lieferung berechnet, die Dienstleistung nach Erbringung. Für Dienstleistungen kann Planify entsprechend dem Bearbeitungsstand Abschlagszahlungen vom Kunden verlangen. Soweit nichts Abweichendes vereinbart wird, sind Zahlungen ab Rechnungsdatum innerhalb von 7 Tagen ohne jeden Abzug zu leisten. Skonti oder sonstige Einbehalte werden nicht gewährt. Die Erstbestellung ist grundsätzlich zahlbar per Überweisung vorab. Bei positiven Erfahrungen im Zahlungsverhalten des Kunden kann Planify auf die Vorabzahlung verzichten. Zahlungen sind rechtzeitig geleistet, wenn der Auftraggeber sie innerhalb der Frist veranlasst hat. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, erfolgen künftige Lieferungen und Leistungen nur noch gegen Vorkasse. Planify ist im Falle des Zahlungsverzuges berechtigt Zinsen in Höhe von 5% über den jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Zusätzlich wird für jede Mahnung eine Mahngebühr erhoben. Bitte beachten Sie: Bei nicht fristgerechtem Zahlungseingang, muss aus lizenzrechtlichen Gründen die Software nach 21 Tagen deaktiviert und der Auftrag storniert werden.

 

 

04. Lieferung

Liefertermine gelten nur dann als verbindlich vereinbart, wenn diese von Planify ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden. Im Übrigen handelt es sich bei von Planify angegebenen Lieferzeiten stets nur um ungefähre Angaben. Vereinbarte Lieferfristen verlängern sich angemessen, wenn die Lieferverzögerung nicht von Planify zu vertreten ist. Insbesondere ist dies der Fall, wenn Ereignisse eintreten, die auf die Fertigung, Verpackung oder den Transport der Ware Einfluss haben, soweit sie außerhalb des Einflussbereichs der Planify liegen. Dies gilt auch, wenn diese Umstände bei einem Zulieferer eintreten und auch dann, wenn sie während eines bereits eingetretenen Verzuges auftreten. Sollten Teile der bestellten Waren nicht oder nicht sofort lieferbar sein, so ist Planify dazu berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen und in Rechnung zu stellen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Sofern der Kunde es ausdrücklich verlangt, wird Planify für die Lieferung eine Transportversicherung abschließen. Die insoweit anfallenden Kosten trägt der Kunde. Wird der Versand ohne Verschulden der Planify verzögert, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden. In diesem Falle steht die Anzeige der Planify, dass die Ware versandbereit ist, dem Versand gleich. Planify ist zur Installation seiner Produkte nur verpflichtet, wenn eine verbindliche Vereinbarung zwischen dem Kunde und Planify über die Installationsbedingungen am Aufstellungsort getroffen ist. Der Beginn der von Planify angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Planify berechtigt, den insoweit entstandenen Schaden ersetzt zu verlangen.

 

Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Vertragsgegenstandes geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist. Etwaige Schadensersatzansprüche des Kunden wegen verspäteter Lieferung oder Leistung sind für jede vollendete Woche des Verzuges auf maximal 0,5 % des Auftragswertes, insgesamt jedoch auf 5 % des Auftragswertes beschränkt, wenn und soweit Planify den Lieferverzug durcheinfache Fahrlässigkeit verursacht hat. Planify ist berechtigt, die zu erbringende Leistung in Teillieferungen auszuführen. Die Zahlungsfristen in Ziffer 3 gelten entsprechend.

 

 

05. Gefahrübergang bei Versendung

Wird die Ware auf Wunsch des Kunden an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Kunden, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.

 

 

06. Eigentumsvorbehalt

Planify behält sich das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Tilgung des Kaufpreises und bis zur Erfüllung aller auch künftiger (Saldo-) Forderungen vor. Der Kunde ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Sache pfleglich zu behandeln. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Die Be- und Verarbeitung der Kaufsache durch den Kunden erfolgt im Namen und im Auftrag von Planify. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Kundens an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, Planify nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwirbt Planify das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes der Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Kunde Planify anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für Planify verwahrt. Der Kunde ist, sofern er seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Planify nachkommt, zur Weiterveräußerung der gelieferten Produkte oder der aus der Verbindung entstehenden Produkte im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes nur unter Eigentumsvorbehalt be­rechtigt. Der Kunde tritt an Planify schon jetzt sicherheitshalber alle ihm aus der Weiterveräußerung/Weitervermietung zustehenden Forderungen in Nebenrechten in Höhe des mit Planify vereinbarten Endbetrages (einschließlich Umsatzsteuer) ab. Planify nimmt die Abtretung an. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde ist widerruflich ermächtigt und verpflichtet, die abgetretenen Forderungen einzuziehen. Die Befugnis von Planify, den Abnehmern des Kundens die Abtretung anzuzeigen und die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Planify wird jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf das Eigentum von Planify hinweisen und Planify unverzüglich benachrichtigen.

 

 

07. Abnahme

Planify führt die Funktionsprüfung im Rahmen der Endkontrolle durch. Die Abnahme ist von dem Kunden nach Übergabe der zum Vertragsgegenstand gehörenden Unterlagen zu erklären. Die Abnahme ist anzunehmen, wenn der Kunde das Produkt trotz ggf. vorhandener Mängel produktiv einsetzt und die Benutzung der Software sogar noch nach Kenntnis der Mängel fortsetzt. Die Abnahme liegt spätestens dann vor, wenn der Kunde nach einer Einarbeitungszeit die (Rest-) Vergütung an Planify vorbehaltlos beglichen hat. Soweit Planify die Pro­dukte vereinbarungsgemäß installiert, wird die Funktionsprüfung nach Anlieferung und Installation der Produkte am Aufstellungsort von Planify durchgeführt. Die Funktionsprüfung ist erfolgreich durchgeführt, wenn mittels der zu diesem Zweck von Planify definierten Diagnostik- und Testprogramme bzw. -verfahren keine Fehler an den Produkten festgestellt werden. Die Abnahme der Produkte erfolgt mit der erfolgreichen Durchführung der Funkti­onsprüfung. Der Kunde ist berechtigt, an der Funktionsprüfung teilzunehmen. Nach erfolgter Funktionsprüfung teilt Planify dem Kunden die Betriebsbereitschaft der Produkte mit. Kleinere Mängel, die Funktion und Nutzungsmöglichkeit vom Vertragsgegenstand nicht beeinflussen, hindern die Abnahme nicht, wenn Planify die Abnahme verlangt und unverzügliche Mängelbeseitigung zusagt. Wegen unerheblicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden. Läuft eine von Planify gesetzte Frist zur Abnahme ergebnislos ab, gilt die Abnahme als erteilt. Liegen erhebliche Mängel vor, verpflichtet sich Planify, die Mängel innerhalb einer angemessenen Frist zu beseitigen. Die Abnahme ist innerhalb einer Woche nach Anzeige der Mängelbeseitigung zu wiederholen.


 

08. Gewährleistung

Gewährleistungsansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der Planify gelieferten Ware bei dem Kunden. Planify übernimmt für das funktionsfehlerfreie Laufen der Software entsprechend der im Pflichtenheft aufgeführten Anforderungen und dafür, dass die Software bei Abnahme dem anerkannten Stand der Technik entspricht und keine Mängel aufweist, eine Gewährleistung von 12 Monaten nach Abnahme. Für Schadensersatzansprüche bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Planify beruhen, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist. Soweit das Gesetz längere Fristen zwingend vorschreibt, gelten diese Fristen. Planify verpflichtet sich, fehlerhafte Produkte nach eigener Wahl zu reparieren oder auszutauschen. Softwarefehler werden nach Wahl von Planify und je nach Bedeutung des Fehlers entweder durch die Lieferung einer verbesserten Softwareversion oder durch Hinweise zu deren Beseitigung behoben. Die Nacherfüllung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen. Erst nach einem Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Kunde von dem Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Der Kunde gewährt Planify die zur etwaigen Mängelbeseitigung nach billigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit, mindestens jedoch zwei Wochen nach Eingang der schriftlichen Mängelrüge. Jegliche Gewährleistung entfällt, sofern ein etwaiger Fehler darauf beruht, dass der Kunde oder ein Dritter ohne Zustimmung von Planify Produkte verändert, unsachgemäß benutzt oder repariert hat oder Produkte nicht den Planify-Richtlinien gemäß installiert, betrieben und gepflegt worden sind. Planify kann verlangen, dass das schadhafte Teil bzw. Gerät zur Reparatur an Planify versendet wird. Ansprüche des Kunden wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten, sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von Planify gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Kunden verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch. Rückgriffsansprüche des Kunden gegen Planify bestehen nur insoweit, als der Kunde mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlich zwingenden Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Planify haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, dass Planify deren Vernichtung grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht und der Kunde sichergestellt hat, dass diese Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. Nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Software so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbereiche fehlerfrei arbeitet. Planify leistet Gewähr, dass die Software im Sinne der von Planify herausgegebenen und zum Zeitpunkt der Auslieferung an den Käufer gültige Softwarebeschreibung brauchbar ist und die dort zugesicherten Eigenschaften aufweist. Eine unerhebliche Minderung der Brauchbarkeit bleibt außer Betracht. Für nicht von Planify entwickelte Softwarelösungen gelten die Lizenz-, Garantie- und Gewährleistungsbedingungen der Softwarehersteller. Garantiefälle werden vorrangig im Rahmen der Garantiebestimmungen der Hersteller abgewickelt.

 

 

09. Schutzrechte Dritter

Werden durch die Benutzung der von Planify erstellten Software Schutzrechte Dritter verletzt, wird Planify auf eigene Kosten nach Wahl des Kunden diesem das Recht zur Nutzung der geschützten Programme verschaffen oder den Vertragsgegenstand schutzfrei bei Aufrechterhaltung des Qualitätsstandards gestalten. Planify wird den Kunden ferner von allen Ansprüchen freistellen, die Dritte wegen Schutzrechtsverletzungen gegen den Kunden geltend machen. Der Kunde hat Planify unverzüglich über gegen ihn gerichtete Ansprüche zu unterrichten. Falls das zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen nicht möglich sein sollte, wird Planify nach eigener Wahl das Produkt entweder derart ändern oder ersetzen, dass das Schutzrecht nicht verletzt wird oder das Produkt zurücknehmen und den an Planify entrichteten Kauf­preis abzüglich eines das Alter des Produktes berücksichtigenden Betrages und der ggf. gezogenen Nutzungen erstatten. Die vorgenannten Verpflichtungen von Planify bestehen nur, falls die Schutzrechtsverletzung nicht dadurch verursacht wird, dass ein von Planify geliefertes Produkt geändert, in einer unzulässigen bzw. vertragswidrigen Weise verwendet oder mit nicht von Planify gelieferten Produkten eingesetzt wird.

 

 

10. Nutzungs- und Urheberrechte

An Planify-Software, Fremdsoftware (Software, die von einem Planify-unabhängigen Softwarelieferanten entwickelt wurde) und den jeweils dazugehörigen Dokumentationen und nachträglichen Ergänzungen wird dem Kunden ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht zum internen Gebrauch mit den Produkten, für die die Software geliefert wird, eingeräumt (alle sonstigen Rechte an der Software und den Dokumentationen einschließlich der Kopien und nachträglichen Ergänzungen bleiben bei Planify bzw. dem Softwarelieferanten). Der Kunde hat sicherzustellen, dass diese Software und Dokumentationen ohne vorherige schriftliche Zustimmung von PlanifyDritten nicht zugänglich sind. Kopien dürfen grundsätzlich nur für Archivzwecke, als Ersatz oder zur Fehlersuche angefertigt werden; Satz 1 und 2 dieses Absatzes gelten entsprechend. Die Überlassung von Quellcode bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung; ansonsten verbleibt der Quellcode bei Planify.

 

Sofern die Originale einen auf Urheberrechtsschutz hinweisenden Vermerk tragen, ist dieser Vermerk vom Kunden auch auf den Kopien anzubringen. Soweit nichts anderes vereinbart wird, gilt das Nutzungsrecht jeweils mit Auftragsbestätigung und Lieferung der Software, Dokumentationen und nachträglichen Ergänzungen als erteilt. Die Änderung, Rückübersetzung überlassener Programmcodes in andere Codeformen (Dekompilierung), sonstige Arten der Rückerschließung der verschiedenen Herstellungsstufen (Reverse-Engineering), das auch nur teilweise Auslesen und Übertragen von Datenbanken und Software auf andere Speichermedien, soweit nicht zu deren vertragsgemäßer Nutzung zwingend erforderlich, sowie jede Form ihrer Weiterentwicklung oder sonstige Bearbeitung ist unzulässig.

 

 

11. Betreuung der Soft- und Hardwarelösungen

Planify bietet den Kunden umfangreiche Betreuungsleistungen für die im Produktportfolio der Planify enthaltenen Produkte an. Mit der Inanspruchnahme dieser Betreuungsleistungen (direkt, fernmündlich, per E-Mail, per Fax oder über sonstige Medien) erkennt der Kunde an, dass es sich dabei um kostenpflichtige Leistungen von Planify handelt und diese von Planify an den Kunden berechnet werden. Die Höhe der Vergütung regeln die jeweils aktuellen Berechnungssätze der Planify oder die mit den Kunden abgestimmten Einzelvereinbarungen. Die Berechnung durch Planify erfolgt auch in den Fällen, wo das Problem nicht abschließend geklärt werden kann.

 

 

12. Datenschutz

Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Vertrages werden von Planify Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet. Die personenbezogenen Daten, die der Kunde Planify bei einer Bestellung mitteilt (z. B. Name und Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit dem Kunden und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde Planify die Daten zur Verfügung gestellt hat. Planify gibt die Daten des Kunden jedoch dann an Drittanbieter weiter, wenn Planify die von dem Kunden bestellte Software bei einem Drittanbieter beschafft und die Weitergabe der Daten an den Drittanbieter von diesem verlangt wird bzw. aus rechtlichen oder vertraglichen Gründen notwendig ist. Soweit Planify zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nimmt, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Planify versichert, dass die personenbezogenen Daten des Kunden im Übrigen nicht an Dritte weitergegeben werden, es sei denn, dass Planify dazu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat.

 

 

13. Sonstiges

Diese Liefer- und Zahlungsbedingungen bleiben auch bei einer etwaigen Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen gültig. Der Kunde kann die aus dem Vertrag resultierenden Rechte und Pflichten nur mit schriftlicher Zustimmung von Planify übertragen. Gegen Ansprüche von Planify kann er nur dann aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn die Gegenforderung des Kunden unbestritten oder rechtskräftig ist. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Planify ist daneben berechtigt, Ansprüche bei dem für den Sitz oder Aufenthaltsort des Kunden zuständigen Gericht geltend zu machen.